Gesetzliche Voraussetzungen von Qualitätsprüfungen

Im Zuge der Schaffung einer einheitlichen Pflegeversicherung im Jahre 1995 wurde ebenfalls die Qualitätsprüfung der ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen durch den Medizinische Dienst der Krankenversicherung (MDK) eingeführt und gesetzlich vorgeschrieben. Diese Prüfungen dienen einer fortlaufenden Sicherung und Optimierung der Qualität der Pflege in Deutschland und beinhalten eine Begutachtung der Ergebnisqualität der Pflege.

Zunächst wurden die Ergebnisse aus den MDK-Prüfungen nur der geprüften Pflegeeinrichtung selbst und den Pflegekassen und dem Sozialamt zugänglich gemacht. Die Weitergabe an Dritte war explizit durch § 115 Abs. 1 SGB XI ausgeschlossen.

Transparenz durch das Pflegeweiterentwicklungsgesetz

Mit dem Pflegeweiterentwicklungsgesetz (§ 115 1a SGB XI) vom 01. Juli 2008 wurden einige Änderungen vorgenommen, um den Verbraucherschutz zu erhören und die Transparenz der Pflege für Pflegebedürftige und Angehörige zu verbessern. Es wurden die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Veröffentlichung von Transparenzberichten geschaffen, wodurch der Medizinische Dienst der Krankenversicherung die Ergebnisse seiner Pflegequalitätsprüfungen für jeden zugänglich im Internet veröffentlichen darf.

Grundlage dieser Qualitätsprüfungen sind die Qualitäts-Prüfungsrichtlinien (QPR) nach § 114 SGB XI. Sie wurden in Zusammenarbeit von MDK und GKV-Spitzenverband unter Beteiligung des Medizinischen Dienstes des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (MDS) erarbeitet und traten am 1. Juli 2009 in Kraft.